Rechtsprechung
| BSG, 12.12.1969 - 11 RLw 7/69 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zur Ersatzleistungspflicht der Alterskasse bei stationärer Heilbehandlung eines landwirtschaftlichen Unternehmers
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Landwirtschaftlicher Unternehmer - Stationäre Heilbehandlung - Leistungen der Alterskasse - Gewährung von Ersatzleistungen - Pflichtgemäßes Ermessen
Papierfundstellen
- BSGE 30, 213
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 55/76
Zur Zulässigkeit eines Rückforderungsvorbehaltes bei der Bewilligung von …
Eine derartige Bindung an den Gleichbehandlungsgrundsatz kam sich auch aus reinen Verwaltungsregelungen, insbesondere Richtlinien ergeben, wenn darin eine ständige Verwaltungspraxis zum Ausdruck kommen soll (BSGE 30, 213, 216). - BSG, 13.03.1985 - 9a RV 49/83
Versorgungskrankengeld - Heilverfahren - Schädigungsfolge - Altersversicherung - …
Dabei kann es dahingestellt bleiben, ob ein Anspruch gegen die Beigeladene zu 2) wegen fehlender Akzessorietät zurückgewiesen werden kann, worauf das LSG abstellt, und ob also noch an der Entscheidung BSGE 30, 213, 215 f festzuhalten ist. - BSG, 10.02.1970 - 7 RLw 25/68
Ersatzleistungen
Als Einzelmaßnahme iS von GAL § 9 kommt Ersatzgeld nur in Betracht, wenn eine solche Leistung in den zu dieser Vorschrift erlassenen 'Allgemeinen Richtlinien' vorgesehen ist (Fortführung von BSG 1969-12-12 11 RLw 7/69 = BSGE 30, 213 = SozR Nr. 1 zu § 7 GAL 1965).